Die IuD-Stelle und ihre Datenbank „asylfact“.

Im Rahmen der Ausländer-, Asyl- und Auslieferungsverfahren kommt der Sachverhaltsaufklärung der Gerichte und im Zusammenhang hiermit dem gezielten Zugriff auf Informationsquellen unterschiedlichster Art eine ganz besondere Bedeutung zu. Dies um so mehr, als der historische Hintergrund, die aktuelle innenpolitische Lage sowie die Menschenrechtssituation in den Herkunftsländern zum Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung zu berücksichtigen sind. Die im deutschen Rechtssystem aus dem Grundsatz der Amtsermittlungspflicht resultierende genaue gerichtliche Überprüfung der persönlichen, wegen der Dauer der Verfahren oft weit zurückliegenden Verfolgungsschicksale, aber auch die Klärung der Verfolgungssicherheit in den Staaten, über die der Fluchtweg führt, oder die rechtsstaatliche Situation in Ländern, in denen eine Auslieferung stattfinden soll, erfordert eine umfassende Sammlung und Verarbeitung von Dokumenten.

Diesem Zweck dient die Informations- und Dokumentationsstelle für Asyl- und Ausländerverfahren beim Verwaltungsgericht Wiesbaden (im Nachfolgenden kurz IuD), die 1981 zunächst für die in Hessen anfallenden Ausländer- und Asylverfahren eingerichtet wurde. Seit 1991 wird sie auch von außerhessischen deutschen Verwaltungsgerichten und ab 1999 vom Unabhängigen Bundesasylsenat (UBAS) bzw. ab Juli 2008 vom Asylgerichtshof der Republik Österreich in Anspruch genommen. Zusätzlich nutzt die hessische Generalstaatsanwaltschaft in Auslieferungsverfahren die IuD inzwischen ebenso wie die Sozialgerichtsbarkeiten von Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und des Saarlandes, denen 2005 die Verfahren nach dem Asylbewerberleistungsgesetz von der Verwaltungsgerichtsbarkeit übertragen wurden.

Die grundsätzliche Aufgabe und Funktion der IuD besteht darin, politische und sozio-ökonomische Daten und Informationen über die Herkunfts-, Transit- und Zufluchtsländer der Asylsuchenden und Flüchtlinge zu sammeln, dokumentarisch aufzubereiten, über die eigene Datenbank „asylfact“ zugänglich zu machen und auf Nachfrage zu übermitteln.
Die größte Abteilung der IuD bildet die nach Herkunfts- und Zufluchtsländern der Asylbewerber chronologisch sortierte „Medien“-Dokumentation mit bisher 550.000 Materialien aus Presse, Funk, Fernsehen und Internet. Beginnend mit Mai 1990 werden die „Medien“ für „asylfact“ aufbereitet. Zur Zeit befinden sich in der Datenbank 175.000 voll verschlagwortete Mediennachweise bei einem monatlichen Zugang von 1.200.

Die nach demselben System geordnete „Auskünfte“-Dokumentation mit bisher 158.000 Materialien bildet die zweite Abteilung der IuD. Hier finden sich unter anderem die Auskünfte und Lageberichte des Auswärtigen Amtes und anderer Behörden, Protokolle gerichtlicher Zeugen- und Sachverständigenaussagen, Gutachten einschlägiger Wissenschaftler oder wissenschaftlicher Institute, Einzelauskünfte und Stellungnahmen von Nichtregierungsorganisationen sowie Artikel aus Fachpublikationen. Beginnend mit September 1989 werden diese Dokumente vollständig EDV-mäßig ausgewertet. Bis dato befinden sich 43.150 „Auskünfte“ in „asylfact“ bei einem monatlichen Zugang von 200. Seit Mitte 2001 werden die meisten dieser Dokumente digital erfaßt (eingescannt) und sind somit volldokumentiert. Die restlichen Materialien erhalten Kurzreferate („summaries“).

Komplettiert wird die IuD durch eine bisher 9.890 Bände umfassende Faktenbibliothek, die aus grundlegender Literatur zu wichtigen Herkunftsländern, zur Asyl-, Flüchtlings- und Ausländerpolitik sowie zur Menschenrechts- und Völkerrechtsproblematik besteht.

Nach Verhandlungen zwischen dem Hessischen Ministerium der Justiz und anderen Justizverwaltungen über die außerhessische Nutzung der IuD gegen Kostenbeteiligung wurden Verträge mit Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, dem Saarland, Sachsen-Anhalt und Österreich abgeschlossen. So konnte zum einen eine einheitliche Versorgung der entsprechenden Gerichtsbarkeiten und Dienststellen mit allen wichtigen Informationen gewährleistet und zum anderen die Kosten für Personal, Ausstattung und Serviceleistungen der IuD, die vorher ausschließlich beim Land Hessen lagen, auf weitere, von deren Arbeit profitierende Nutzer verteilt werden.
Die völlig neu entwickelte Datenbank „asylfact“ ermöglicht es den vertraglich Berechtigten jederzeit und von jedem Ort mit Hilfe eines Benutzernamens und eines Kennwortes über das Internet (www.asylfact.justiz.hessen.de ) unmittelbar auf den Dokumentenbestand der IuD zuzugreifen.

Heinz Stanek M.A. 
Regierungsdirektor
Verwaltungsgericht Wiesbaden, IuD-Stelle
Mainzer Strasse 124, D-65189 Wiesbaden, Germany
Tel.: +49 (0) 611–3261-3151; Fax: +49 (0) 611–327061-314; Mail: IuD-Stelle@VG-Wiesbaden.Justiz.Hessen.de

Juni 2012

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